Dürfen verdeckte Ermittler Herzen brechen und Kinder machen?
Arte brachte am Montag und heute den 2007 mit dem Auslandsoskar ausgezeichneten Film “Das Leben der Anderen” zum Thema: wie Menschen in der DDR-Diktatur überwacht wurden. Dazu vor einem Jahr in der anima erschienene Anmerkungen zum Thema: wie Menschen in der Demokratie überwacht werden.
Dürfen verdeckte Ermittler Herzen brechen und Kinder machen? Sie meinen, eine abwegige Frage – Sie irren. Lassen wir die beim VgT eingeschleuste als bettfreudig verunglimpfte Danielle Durand beiseite. Kürzlich wurde in britischen Medien berichtet, dort hätten auf Umweltaktivistinnen angesetzte verdeckte Ermittler zweien davon Kinder gemacht und wären dann verduftet.
Unsere Gesetze erlauben den Behörden bedeutsame Daten zu sammeln, durch Geheimpolizisten unter falscher Identität, z.B. als Putzfrau; oder auch als feuriger Liebhaber? Darüber sagen die Gesetze nichts.
Natürlich muss die Regierung vor Terroristen schützen, die Bevölkerung und ein bisserl auch sich selber; immerhin fiel ein (Landes-)Regierungsmitglied schon einem terroristischen Anschlag zum Opfer. Die Terrorismusgefahr wird ja nicht kleiner; wenigstens solange westliche Regierungen im Orient und anderswo tonnenweise Bomben auf die Leute schmeißen, gezielt und ungezielt töten, Menschen in Gefängnissen malträtieren, solange Bewohner aus ihren Häusern und ihrem Land vertrieben werden, und solange im eigenen Land die soziale Kluft immer größer wird und die so genannten Eliten für die Sorgen ihrer Untertanen – mögen es eingebildete sein oder nicht – nur schöne Worte haben.
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Bomben werfen ist halt keine Einbahnstraße. nicht jeder getretene Wurm krümmt sich nur, manchmal kommt ein Sprengkörper retour. Zurück zu den Geheimagenten. Sagen Sie nicht, was interessieren mich die; ich bin eine friedliche Natur, warum sollte man mich überwachen. Haben Sie einmal bei einem Tierschutzverein ein T-Shirt bestellt? Sie sagen, ich bestelle dort nichts, nicht einmal eine Kosmetikliste, ich lebe ganz allein, zurückgezogen und google so vor mich hin. Sehen Sie, auch da darf man Sie nach neuestem Gesetz jetzt überwachen. Wer eine Suchmaschine frequentiert, ist für den Geheimdienst ein offenes Buch, wenigstens für den amerikanischen. Passen Sie auf, wohin Sie klicken.
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Wer zahlt die Alimente?
Also Achtung vor Putzfrauen und Liebhabern. Was ist, wenn der Beamte zu feurig wird und dann ein Baby kommt? Wir haben die Frau Innen- und die Frau Justizministerin gefragt, darf das Amtsorgan bis ins Bett? Das Innenministerium hat uns empfohlen, die Rechtsanwaltskammer zu konsultieren – das löst das Problem auch nicht. Frau Professor Karl schweigt. Wir haben gefragt, wer zahlt die Alimente, und auf Solidarität mit Kind und Mutter von Frau zu Frau gehofft. Keine Antwort. Politik scheint fühlende Herzen zu versteinern.
Also, falls es für Sie in Frage kommt: Vorsicht, wenn Sie sich ernstlich mit einem Mann einlassen. Möchte der gemeinsam mit Ihnen neues Leben erwecken, es hegen und pflegen? Oder als Beamter nur einen Akt erledigen, mal aus Fleisch und Blut und nicht aus Papier, und Sie dann ad acta legen? Prüfen Sie gut – aber wie geht das ohne selbst einen Detektiv zu engagieren wie der VgT? Die Ministerinnen lassen uns im Stich; wissen Sie, liebe Leserinnen und Leser, einen Rat?
E.L
(aus anima Nr.1/2012)